Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Rat der Universitätsstadt Siegen,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich sehr, namens meiner Fraktion zum Haushalt 2022 der...

Antrag gemäß § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 02.03.22

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU und SPD beantragen:

Der Rat beschließt die nachstehende Resolution:

Resolution zum völkerrechtswidrigen Verhalten Russlands in der...

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 02.03.2022

Unterstützung der Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
die unterzeichnenden Fraktionen im Rat der Universitätsstadt Siegen...

Antrag zum Tagesordnungspunkt „Haushaltsentwurf 2022“, Unterpunkt „Stellenplan 2022“ der Sitzung des HFA am 16.02.2022 und des Rates der Universitätsstadt Siegen am 02.03.2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Universitätsstadt Siegen bitten, folgenden...

Ausgelöst durch die verschiedenen (Fach-)Diskussionen und die öffentlichen Berichterstattungen beauftragen wir die Verwaltung kurzfristig zu prüfen, welche Voraussetzungen für eine flächendeckende Einführung von Pool-PCR-Tests in Kindertageseinrichtungen (Kitas) im Stadtgebiet Siegen erfüllt werden...

Die CDU Siegen hält nach wie vor an dem Projekt fest. In den vergangenen Jahren wurde die Erweiterung des Museums über alle Fraktionen hinweg einstimmig beschlossen.

Warum die mehreren Hundert privaten Spender, die den Eigenanteil der Stadt um knapp 2 Millionen Euro verringern, jetzt durch...

Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 15.12.2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG, FDP, DIE LINKE und Volt beantragen folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o. g. Sitzung...

Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 22.12.2021
Höchstspannungsfreileitung im Bereich Meiswinkel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
Sehr geehrte Damen und Herren,

die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG, FDP, DIE LINKE und Volt beantragen, folgenden Beschlussvorschlag...

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschuss IV – Siegen-Mitte am 20.01.2022 und des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie am 08.02.2022

Errichtung eines Trinkbrunnens auf dem Spielplatz am Oberen Schloss

Sehr geehrter...

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 27.10.2021

Machbarkeitsstudie für Geh- und Radwege entlang der Sieg


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

der Rat der Stadt Siegen hat am 13.6.2018 mit großer Mehrheit beschlossen:

„Die...

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 27.10.2021

Solartechnische Nutzung von Dachflächen in städtischen Gestaltungssatzungen ermöglichen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der...

Die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Stadt Siegen beantragen für die nächste Sitzung des Kulturausschusses die Planung und Umsetzung eines historischen Stadtrundgangs. Mit Hilfe von Informationstafeln und virtuellen Animationen soll das historische Siegen erkennbar sein.

Insbesondere die...

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses am 17.08.2021

Planung und Umsetzung eines historischen Stadtrundgangs

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Universitätsstadt Siegen...

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Universitätsstadt Siegen

CDU & SPD: Umzug der Universität in die Siegener Innenstadt ist Jahrhundertchance

Siegen. Die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Universitätsstadt Siegen begrüßen grundsätzlich den vor kurzem der...

Anfrage gem. § 8 der GO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses Geisweid am 15.06.2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

schon oft haben wir über den ruhenden Verkehr in unserer Innenstadt gesprochen und es wurden entsprechende Konzepte entwickelt. Doch auch in den...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Siegen sieht die Stadt Siegen mit ihrer Mitgliedschaft im Städtebündnis „Sichere Häfen“ gut aufgestellt. Durch ihre Mitgliedschaft erklären sich die Städte bereit, mehr Menschen aufzunehmen, als ihnen durch die gesetzlichen Verteilungsquoten für Flüchtende...

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses VI – Siegen-Eiserfeld am 25.05.2021 und des Verkehrsausschusses am 08.06.2021

Schulwegsicherung in Eisern

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU und SPD im...

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses VI – Siegen-Eiserfeld am 25.05.2021

Aufstellen von Sitzgelegenheiten, Mülleimern und Hundekotbeutelspendern entlang des Inseldorfweges in Niederschelden

Sehr geehrter Herr...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Kämmerer,
liebe Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete,
liebe Mitglieder der Verwaltung und des Personalrates,
sehr geehrte Medienvertreterinnen und -vertreter,
liebe Bürgerinnen und Bürger,


„Same Procedere as every year“, gilt in diesem Jahr ganz...

Antrag zu den Haushaltsplanberatungen 2021 in der Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 14.04.2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Universitätsstadt Siegen bitten, folgenden Antrag im Rahmen der Haushaltsplanberatungen in der o. g....

Antrag zum Tagesordnungspunkt „Einbringung und Beschluss des Stellenplanes 2021 der Stadtverwaltung Siegen“ der Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 14.04.2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Universitätsstadt Siegen bitten, folgenden...

Anfrage gemäß § 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zu der nächsten Sitzung des Bezirksausschusses I – Siegen-Geisweid am 10.02.2021

Verlängerung der Grünphase für zu Fuß Gehende an den Ampelanlagen der Sohlbacher Straße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die...

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses VI – Siegen-Eiserfeld am 23.02.2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Universitätsstadt Siegen bitten, folgenden Antrag auf die...

Anfrage gemäß § 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zu der nächsten Sitzung des Bezirksausschusses IV – Siegen-Mitte am 28.01.2021

Fußweg unter der HTS-Rampe in der Verlängerung der Berliner Straße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU und SPD im...

Anfrage gemäß § 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zu der nächsten Sitzung des Sport- und Bäderausschusses am 24.02.2021

Pflege der Laufbahn im Leimbachstadion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Universitätsstadt Siegen bitten,...

Antrag zum Tagesordnungspunkt 4 „Schulentwicklungsplanung 2020/2021 - 2024/2025 - Schülerzahlenprognose“ der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 19.01.2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Universitätsstadt Siegen bitten, unter dem...

Die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Universitätsstadt Siegen haben sich für die laufende  Wahlperiode auf eine Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Siegen verständigt.
 
In intensiven Gesprächen konnte eine Einigkeit in vielen wichtigen Handlungsfeldern erzielt werden. In angenehm sachlicher...

In der Dezembersitzung des Siegener Stadtrates möchte die CDU-Fraktion den Startschuss für eine Ressourcen schonende Erschließung des Gewerbegebietes Martinshardt II geben. „Wir sehen es als gesamtgesellschaftliche Aufgabe an, Klimaschutz und Nachhaltigkeit bei der künftigen Erschließung von...

Nach der kommissarischen Wahl des Fraktionsvorstandes der CDU Siegen am 14. September hatte Stadtverbandsvorsitzender Jens Kamieth MdL nun zur endgültigen Konstituierung eingeladen.

Am 2. November trafen sich wiederholt alle gewählten Ratsmitglieder der CDU, die in der Wahlperiode 2020-2025 die...

Die CDU-Fraktion bedauert die Vorgänge der letzten Wochenendnächte in der Oberstadt außerordentlich. “Es darf  nicht sein, dass einige wenige unvernünftige Personen die friedliche Stimmung zerstören!“, so Henner Klaas (stellv. Fraktionsvorsitzender)

Wir haben uns wie viele Menschen der Oberstadt...

Offizielle Eröffnung des Dr. Duziak Park in Geisweid mit unserem Bürgermeister Steffen Mues und Vertretern der CDU-Fraktion aus Geisweid.

Am 13.09.2020 ist Kommunalwahl – die Wahl, die über Bezirksvertretung, Räte und Kreistage entscheidet. Zeitgleich werden Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt.

Wählen, das heißt Verantwortung zu übernehmen. Auch in Siegen! Denn auf keiner anderen Ebene wird die politische...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

Städte wie Xanten, Herford, Dortmund, Heilbronn, Neuwied, Paderborn, Bremen, Esslingen, gehen rigoros gegen Schotterwüsten vor und haben diese bei Neu- und Umbaumaßnahmen verboten.

Klar ist, dass aus Umwelt- und Klimasicht Schottergärten kritisch zu...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

wir haben festgestellt, dass durch die derzeitige provisorische Lösung ein neuer Gefahrenpunkt geschaffen wurde:

Potentielle Linksabbieger aus der Straße „Bahnhof Weidenau“ biegen zunächst vorschriftsmäßig rechts ab, um dann sofort die Baken zu umfahren und...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

das ehemalige Rathaus Eiserfeld (sog. Amtshaus) am Ortseingang in Niederschelden dient seit vielen Jahren als Übergangseinrichtung für Flüchtlinge, Asylbewerber und Aussiedler so-wie zur Unterbringung von wohnungslosen Menschen. Das Gebäude wurde durch einen...

In unserer letzten Videokonferenz kam der Wunsch auf, eine Radtour durch Siegen zu organisieren, bei der wir uns einmal bereits geplante Bauvorhaben und solche, die wir noch entwickeln möchten, genauer unter die Lupe nehmen. Gesagt, getan. Unser Bürgermeister Steffen Mues und Arne Fries als...

Die unterzeichnenden Fraktionsvorsitzenden sind empört über die Anmietung eines Büros des rechtsradikalen III. Weges in unserer Stadt.

Unsere Stadt steht für eine weltoffene und bunte Gesellschaft.

Wir begrüßen engagierte und friedliche Proteste der Bevölkerung gegen die Rechtsextremisten.

So...

Viele sonnige Momente, ganz egal wo.

Antrag zur Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 03.06.2020

Raum für die Spandauer Schule

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

zur Sitzung des Stadtrates am 03.06.2020 stellen die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Stadt Siegen...

Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 3.6.2020


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Stadt Siegen beantragen, folgende
Punkte zum weiteren Umgang mit der Fissmer-Anlage in der Siegener Oberstadt zu...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

um die personelle Situation in der Verwaltung zu verbessern und um längere
Phasen zu vermeiden, in denen Stellen nicht besetzt sind, schlagen wir folgenden
Vorschlag zur Beschlussfassung vor:

Beschlussvorschlag:

1. Für alle absehbar ausscheidenden Mitarbeiter*innen...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues

Die Sicherheit der Radfahrer liegt der CDU-Fraktion besonders am Herzen.
Schon kleinere Maßnahmen können dazu dienen, Radfahrern einen sicheren Weg zu gewähren. Beispielweise auch durch die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Kreuzungsbereichen. Ein...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die jüngsten Änderungen der Straßenverkehrsordnung, die zum 01.01.20 in Kraft getreten sind, sollen
unter anderem den Straßenverkehr für Radfahrer sicherer machen. Dies hat womöglich auch Auswirkungen auf die Stadt Siegen.

Deshalb bittet die CDU Fraktion um...

der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion

im Rat der Universitätsstadt Siegen Henner Kllaas

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/die Grünen beantragen:

Die Universitätsstadt Siegen beschließt folgende konkretisierende Einzelmaßnahmen zur Umsetzung der Klimaschutzerfordernisse:

1. Die aus dem Jahre 2012 stammende CO2-Bilanz der Stadt Siegen wird auf den...

Sehr geehrte Frau Jung,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten um einen Sachstand über
die Umsetzung der beschlossenen Anträge zum Haushalt 2019 am 30.01.2019. Konkret fragen
wir hier:

Wie ist der Umsetzungsstand zu den Beschlüssen ?

Ausbau...

Sehr geehrter Herr Eckhardt,

sehr geehrte Damen und Herren,die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten um einen Sachstand überdie Umsetzung der beschlossenen Anträge zum Haushalt 2019 am 30.01.2019. Konkret fragenwir hier:

Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss?

Ausbau...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

seit wenigen Tagen ist der Siegener Weihnachtsmarkt eröffnet und zahlreiche Besucher finden
den Weg auf den Platz am Unteren Schloss um mit Freunden oder Familie die vorweihnachtliche
Zeit z.B. bei Glühwein und Bratwurst oder mit Kindern auf der Eisbahn zu...

Antrag zur Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 18.12.2019
Fahrradboxen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP legen folgenden Beschlussvorschlag
vor:

Beschlussvorschlag:
Der Rat der Universitätsstadt Siegen beschließt die Errichtung...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die unterzeichnenden Fraktionen bitten, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o. g. Sitzungen des Rates zu setzen:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Universitätsstadt Siegen beschließt die folgende Resolution:

„Resolution der Universitätsstadt Siegen –...

Gegen das Vergessen, für den klaren Blick in eine friedlich Zukunft.

Besonders in der heutigen Zeit ist es wichtig, aus der Geschichte zu lernen und unsere freiheitliche Demokratie zu verteidigen.

Demokratie ist nicht selbstverständlich.

Für die anstehenden Vorstandsneuwahlen formierte sich gestern Abend der CDU Ortsverband Siegen zur Mitgliederversammlung in der Käner Weißtalhalle. 

Die anwesenden Mitglieder wählten Christian Sondermann zu ihrem neuen 1. Vorsitzenden.

Der neue Vorstand stellt sich nochmals jünger und breiter...

Anfrage gem. § 9 GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses
Parksituation Johann-Hus-Straße/Komannstraße in Geisweid

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

im o.g. Verkehrsbereich kommt es für die Anwohner zu starken Belastungen durch eine deutlich gestiegene...

Der Bagger steht bereits parat:

Zum Startschuss der Erschließungsarbeiten im Kaan-Marienborner Neubaugebiet "Ober dem Feldgarten" stellte Bürgermeister Steffen Mues jetzt mit Stadtbaurat Henrik Schumann und den Projektbeteiligten und unserem CDU-Stadtverordneten Johannes Tigges und...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 25.09.2019:

Klimaschutzmaßnahmen in Siegen



Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen:

Der Rat beschließt:

Die Universitätsstadt Siegen

• erkennt die...

Plauen, die Partnerstadt der Universitätsstadt Siegen, war das Ziel der diesjährigen CDU-Fraktionsreise. Jörg Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Plauener CDU Fraktion, begrüßte die Siegener. Die Vogtländer hatten ein umfangreiches Programm aus Politik und Kultur zusammengestellt.

Der erste Weg auf...

Antrag gem. § 9 GO zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.06.2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen eine gesonderte Führung eines Radstreifens auf der Hufeisenbrücke ZOB Siegen um den Konflikt mit dem Bus- und KfZ-Verkehr...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen
zur Ratssitzung am 19.06.2019

Städte-Appell gegen Atomwaffen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Unterzeichner bitten den Rat der Universitätsstadt Siegen folgenden Appell zu beschließen:

„Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen
zur Sitzung des Rates am 19.06.2019
Einführung von Siegen-spezifischen Ampelmännchen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:

Der Rat beschließt:
Die Verwaltung bereitet die Einführung...

Zur Ratssitzung am 19.6.2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:

Der Rat beschließt:

1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob es Möglichkeiten zur Schaffung von Vorrichtungen z.B. für Filmvorführungen gibt, die gegenüber...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

eine Umfrage in 80 Großstädten mit mind. 100.000 Einwohnern ergab, das 45 von ihnen über öffentliche Trinkbrunnen verfügen. Trinkwasserkonsum kann ein Baustein gegen die Bekämpfung von Übergewicht sein. Darüber hinaus können öffentliche Trinkbrunnen dafür sorgen,...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:

Beschlussvorschlag
Im Rahmen der weiteren Bearbeitung des Wohnraumlandkonzeptes werden folgende Flächen
im Bereich Giersberg und Wellersberg für die Prüfung einer Bebauung festgelegt:

1. auf dem...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass am Siegener Hauptbahnhof
sowohl die Aufzugsanlage in Betrieb genommen wurde als auch die Fußgängerüberführung seit 28.02.2019 eröffnet ist.

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

1. Seit wann hat die Verwaltung Kenntnis von...

Die Universitätsstadt Siegen investiert im Rahmen zahlreicher Bau- und Sanierungsprojekte in ihre Schulen. Im Rahmen des Förderprogramms "Gute Schule 2020"! wurden jetzt am Gymnasium am Löhrtor sechs Fachräume für naturwissenschaftlichen Unterricht in Biologie, Chemie und Physik auf den neuesten...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:

Der Rat beschließt:

1. Der Arbeitskreis „Weihnachtsmarkt“ befasst sich künftig zusätzlich mit der Situation der Wochenmärkte in Siegen und erarbeitet bei Änderungsbedarfen...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP  beantragen:

Im Zuge des Neubaus des Hallenbads in Siegen-Weidenau soll die Verwaltung prüfen, ob eine Nahwärmeinsel auf dem Bismarckplatz möglich ist, die eine zentrale Wärmeerzeu-gung für das Hallenbad, die...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:
Ab 2020 ist vor der Anschaffung von neuen städtischen Fahrzeugen grundsätzlich zu
prüfen:

a) Gibt es für den Einsatzzweck sinnvolle umweltfreundliche Antriebsvarianten?
b) Sind diese für den Einsatzzweck...

des Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen

Rüdiger Heupel

Für die CDU-Fraktion Siegen und den CDU-Ortsverband Hüttental war dies ein guter Grund, den Start mit einer "Abrissparty" mit den Bürger/innen vor Ort zu feiern. Denn bald wird hier ein REWE-Markt stehen.

Bei eisigen Temperaturen, Live-Musik, Grillwurst, heißen und kalten Getränken konnten sich...

Beantragt werden folgende Maßnahmen:

1. Ausbau erneuerbarer Energien

2. Ausbau Radwegenetz

3. Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung

4. Umsetzung des städtischen Klimaschutz- und Insektenschutzkonzeptes

5. Einführung einer "gelben Tonne"

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten um einen Sachstand über
die Umsetzung unseres beschlossenen Antrages zum Haushalt am 20.12.2017. Konkret fragen
wir:

Wie ist der Umsetzungsstand nachfolgender Beschlüsse zum Haushalt 2018?

1....

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:

Beschlussvorschlag

1. Das Gebäude der Realschule Am Häusling, Dr.-Ernst-Straße 19, 57074 Siegen, wird zum 01.08.2021 zu einer dreizügigen Ganztagsgrundschule ausgebaut. Die Umsetzung erfolgt ab...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:

Der Rat beschließt:

Die Verwaltung wird beauftragt zu klären, ob die Dt. Edelstahlwerke bereit sind, Teile
ihrer Schlackendeponie auf dem Haardter Berg für Gewerbeflächen zur Verfügung zu
stellen.

Fal...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:

Der Rat beschließt die nachstehende Resolution:

Der Rat der Universitätsstadt Siegen fordert vom Land NRW die schnellstmögliche
Abschaffung des § 8 Kommunalabgabengesetz NRW. Dies unter der...

Wenn Kinder ins Schulalter kommen, lösen sie sich Schritt für Schritt vom Elternhaus, trauen sich immer mehr zu und legen neue, teilweise schwierige Wege zurück. Dabei müssen Eltern erkennen, dass ihre Kinder auf dem Weg zur Schule durch die hohen Anforderungen des Straßenverkehrs gefährdet sind.  

Schulwegsicherung Sonnenhang-Grundschule Seelbach

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

mit Beginn des neuen Schuljahres ist erneut der unsichere Schulweg der Grundschü-ler an der Sonnenhang-Grundschule von der Einmündung „Im Wolfseifen“ zum Schelderberg auffällig.

Viele Kinder aus dem Wohngebiet...

Ziel der diesjährigen Fraktionsfahrt war Koblenz. Hierzu hatte Vorstandsmitglied Johannes Tigges als erfahrener Reiseleiter ein ansprechendes Programm mit Geschichte, Kultur und Entspannung auf die Beine gestellt. Geschichte an erster Stelle. Na klar, die Festung Ehrenbreitstein – Tor zum Welterbe....

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

um Missverständnisse zu vermeiden ziehen die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP alle bisher zu diesem Thema gestellten Anträge zurück und beantragen:

Der Rat beschließt:

Zu den Punkten 1 – 3 der Vorlage 1814/2018:

1. Der Rat lehnt den...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP  beantragen:

Der Rat beschließt die nachstehende Resolution:

Der Rat der Universitätsstadt Siegen fordert vom Land NRW die schnellstmögliche Abschaffung des § 8 Kommunalabgabengesetz NRW. Dies unter der...

Zum Start der Bauarbeiten in der Siegtalstraße eröffnete Bürgermeister Steffen Mues gemeinsam mit CDU-Fraktionsmitgliedern aus dem Bau- und Verkehrsausschuss sowie der Straßen- und Verkehrsabteilung bei einem Presse- und Anwohnertermin den Start des Bauvorhabens.

Um die Fissmer-Anlage gibt es inzwischen eine lebhafte Debatte. Auch die ansässigen Geschäftsleute haben sich zu Wort gemeldet. Erkennbar ist, dass sich ihre Auffassung geändert hat.

Es mag an den derzeitigen Temperaturen liegen, dass sich die Prioritäten zugunsten der bestehenden schattigen...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

zur Umgestaltung der Fissmer-Anlage beantragen wir:Der Bauausschuss empfiehlt / der Rat der Stadt Siegen beschließt:Die Fissmer-Anlage soll behutsam verbessert werden. Dabei ist der Charakter derAnlage als ruhige, schattige Oase in der Oberstadt mit hoher...

Auf ihrer letzten Sitzung hat sich die Siegener CDU Fraktion für die letzten zwei Jahre der Wahlperiode neu aufgestellt und ihren Vorstand neu gewählt.

Klar im Amt bestätigt wurde der Fraktionsvorsitzende Rüdiger Heupel, der von den zwei stellvertretenen Fraktionsvorsitzenden Frank Weber und neu im...

Beim großen Familienfest anlässlich des Jubiläums beteiligte sich die CDU-Fraktion Siegen  mit „Traktorfahrten“ zur Freude von Klein und Groß. Dafür hatte Fraktionsmitglied Jürgen Rompf und Fraktionsvorsitzender Rüdiger Heupel ihre Traktoren geputzt und zur Verfügung gestellt. Mit Stolz und...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt:

Zu den Punkten 1 – 3 der Vorlage 1814/2018:

a) Der Rat lehnt den Beschlussvorschlag Nr. 3 ab.

b) Der Rat beschließt in den Bereichen

- Bahnhof und Tiergartenstr. und ...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt:

Zu den Punkten 1 – 3 der Vorlage 1814/2018:

a) Der Rat lehnt den Beschlussvorschlag Nr. 3 ab.

b) Der Rat beschließt in den Bereichen

- Bahnhof und Tiergartenstr. und ...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat der Universitätsstadt Siegen beschließt: 

Die Uferbereiche der Gewässer in Siegen sind wo möglich öffentlich zugängig zu machen bzw. deren Zugänglichkeit zu erhalten. Angestrebt...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

das Projekt „Siegen zu neuen Ufern“ war ein riesiger Erfolg, hat die Lebens- und Aufenthaltsqualität im Siegener Zentrum erhöht. Hieran wollen wir auch in anderen Stadtteilen wo es möglich ist anknüpfen und beantragen: 

Der Rat der Stadt Siegen beschließt:  ...

Fünfundzwanzig Jahre besteht die Partnerschaft zwischen der CDU Fraktion Siegen und der CDU Fraktion in Plauen. Was damals von Dr. Heinz Holzäpfel ins Leben gerufen wurde hat sich zu einem festen Bestandteil in den gegenseitigen Beziehungen entwickelt. Das war auch der Grund für einen...

Der Siegener Nobelpreisträger Prof. Dr. Joachim Frank hat sich in das Goldene Buch der Stadt Siegen eingetragen. Rüdiger Heupel (CDU-Fraktionsvorsitzender) war es eine Ehre beim Empfang dabei zu sein.

Frühjahrklausurtagung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Bezirksausschuss Siegen Süd beschließt, die Verwaltung mit der gezielten Geschwindigkeitsüberwachung auf dem neuen Teilstück der HTS zwischen neuem HTS-Tunnel und Kreisel...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Bezirksausschuss Siegen Süd beschließt, die Verwaltung möge in Absprache mit der Deutschen Bahn AG prüfen, inwieweit der Bahnhof in Siegen Eiserfeld barrierefrei ausgebaut werden kann und...

PSU Team

Wenn Helfer Hilfe brauchen

CDU-Fraktion spendet Sitzungsgeld 

Die CDU-Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen hatte in ihrer ersten Fraktionssitzung 2018 den Chef der Feuerwehr  Siegen, Herrn Matthias Ebertz und den Teamleiter des Vereins Psychosoziale Unterstützung

(PSU e.V) ,...

Sehr geehrte Frau Fries, sehr geehrte Ausschussmitglieder, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP legen dem Kulturausschuss folgenden Beschlussvorschlag zur Verabschiedung vor: 

Der Kulturausschuss der Stadt Siegen beschließt: 

1. Die Verwaltung wird beauftragt 

a) eine...

Antrag zum Haushalt 2018, 

TOP 4 der Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 20.12.2017 

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP unterstützen den Haushaltsentwurf des Bürgermeisters und der Verwaltung für das Jahr 2018. 

Wir wollen jedoch einige Dinge anregen und...

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP unterstützen den Haushaltsent-wurf des Bürgermeisters und der Verwaltung für das Jahr 2018. 

Wir wollen jedoch einige Dinge anregen und beantragen: 

1) Bildungsoffensive – Verbesserung der Raumsituation der OGS 

Auf Basis der...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Bezirksausschuss Eiserfeld beschließt: 

Der aus Rheinland-Pfalz kommende „Natursteig Sieg“ soll auch im Stadtgebiet der Universitätsstadt Siegen fortgeführt werden. 

Die Verwaltung wird...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Bezirksausschuss Eiserfeld beschließt: 

Der aus Rheinland-Pfalz kommende „Natursteig Sieg“ soll auch im Stadtgebiet der Universitätsstadt Siegen fortgeführt werden. 

Die Verwaltung wird...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 20.12.2017

Ausweitung der Aktivitäten der KEG, Kommunale Entwicklungsgesellschaft Siegen mbH 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 20.12.2017 

Baumwipfelpfad und Premium-Wanderweg 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

mit der Verwaltungsvorlage1627/2017 schlägt die Verwaltung vor, keine Bewerbung für die Landesgartenschau vorzunehmen,...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 20.12.2017 

Baumwipfelpfad und Premium-Wanderweg 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

mit der Verwaltungsvorlage1627/2017 schlägt die Verwaltung vor, keine Bewerbung für die Landesgartenschau vorzunehmen,...

Die Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaften dürfen nicht vergessen werden.

Im Namen der CDU-Fraktion im Rat der Universitätsstadt Kranzniederlegung auf dem Hermelsbacher Friedhof, Siegen (Foto: Fraktionsvorsitzender Rüdiger Heupel (l.) und Stadtverordneter Heinz Müller (r.)

Eine bildungspolitische Tagesfahrt  unternahm die CDU Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen in diesem Jahr nach Bad Honnef-Rhöndorf und Königswinter. Aus Anlass des 50. Todestages am 19. April des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer war der Besuch seines Wohn- und Sterbehauses bereits im...

Arne Fries

Der Beigeordnete der Stadt Siegen wurde am 20.09.17 im Rat gewählt.

Mit Freude gratulieren Rüdiger Heupel (Fraktionsvorsitzender) und Frank Weber (stellv. Fraktionsvorsitzender) dem neuen Beigeordneten Arne Fries.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt: 

Der Rat fordert die Untere Jagdbehörde des Kreises Siegen-Wittgenstein als zuständige Behörde auf, unverzüglich geeignete Maßnahmen gegen die stetig anwachsende...

Wildschweine in Wohngebieten Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt: 

Der Rat fordert die Untere Jagdbehörde des Kreises Siegen-Wittgenstein als zuständige Behörde auf, unverzüglich geeignete Maßnahmen gegen die...

Bei einem Pressetermin stellte Bürgermeister Steffen Mues die neue WC-Anlage im Löhrtor-Gymnasium vor. Mit dabei waren der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Heupel, Andrè Schmidt (Stadt Siegen) und der Schulleiter Dr. Berg. Die Sanierung der gesamten Schülertoiletten des Klassenbereichs im...

Besuch auf dem Bauspielplatz

In der Stadt Siegen wird eine Vielzahl von Ferienangeboten für Kinder und Jugendliche vorgehalten. Veranstalter und Anbieter sind viele Vereine und Kirchengemeinden, aber auch die städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen.

Beispielhaft besuchten jetzt Vertreter der...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

wir freuen uns, dass Veranstaltungen wie „Siegen karibisch“ in unserer Stadt stattfinden. Aber nach der Party von „Siegen karibisch“ am Samstag, dem 10. Juni wurde die Siegbrücke und ihre Umgebung wie eine Trümmerlandschaft hinterlassen. Offensichtlich wurden...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90 „Die Grünen“ und FDP beantragen in Ergänzung zu TOP 4 zu beschließen: 

Der Verkehrsentwicklungsplan für die Universitätsstadt Siegen wird im Jahr 2018 erneuert/überarbeitet. Die notwendigen Mittel sind im Haushalt 2018...

Die amtierende rot-grüne Landesregierung hat im Schulbereich Tausende Stellen nicht besetzt, wie aus der Ausgabe der Rheinischen Post vom 13. Februar 2017 hervorgeht. Es stellt sich die Frage, wie viele der 4.300 im gesamten Schulbereich in Nordrhein-Westfalen nicht besetzten Stellen auf die Stadt...

Anfrage zur nächsten Sitzung des Schulausschusses

Vorbemerkung

Die schulische Inklusion in Nordrhein-Westfalen droht zu scheitern. Darauf machte das aus fünf Elternverbänden bestehende Bündnis „Rettet die Inklusion!“ am 7. Februar 2017 im Rahmen einer Pressekonferenz in Düsseldorf aufmerksam....

Jahresempfang der CDU-Siegen - Ein Plädoyer für die Demokratie

Auf Einladung von  CDU-Fraktion und Stadtverband Siegen kamen Vertreter aus  Wirtschaft, Verbänden, Vereinen und Politik zum traditionellen Jahresempfang  zusammen. Eingeladen war neben der stellv. Landrätin Jutta Capito, Bürgermeister...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen 

zur Sitzung des Rates am 29.03.2017 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt: 

1. Der angestoßene Prozess zur Neuaufstellung des Siegener...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen 

zur Sitzung des Rates am 22.02.2017 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt: 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen 

zur Sitzung des Rates am 22.02.2017 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt: 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt: 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Parkraumbewirtschaftungskonzept der Univer-sitätsstadt Siegen unter Berücksichtigung der nachstehenden Punkte weiter zu...

Mit Interesse hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Siegen zur Kenntnis genommen, dass das ehemalige Landesbehördenhaus an der Koblenzer Straße an zwei Investoren veräußert wurde. Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass bei der Sanierung und ggf. beim Umbau des Gebäudes das Denkmalschutzgesetz strikt...

Mit Interesse hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Siegen zur Kenntnis genommen, dass das ehemalige Landesbehördenhaus an der Koblenzer Straße an zwei Investoren veräußert wurde. Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass bei der Sanierung und ggf. beim Umbau des Gebäudes das Denkmalschutzgesetz strikt...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

schon beim Abschluss des jetzigen Werbenutzungsvertrages war klar, dass die neuen Werbeanlagen (City- Light-Poster) einen erheblichen Einfluss auf das Stadtbild haben würden. Folgerichtig beschloss dann der Rat in seiner Sitzung am 09.09.2015: Die Standorte...

Der Vorsitzende des Bauausschuss Rüdiger Heupel (CDU) dankt Michael Stojan für seine langjährige Tätigkeit als Stadtbaurat.

Zusammenkunft ist ein Anfang. Zusammenhalt ist ein Fortschritt. Zusammenarbeit ist der Erfolg.
(Henry Ford)

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen fröhliche und gesegnete Weihnachten im Kreis der Familie, aber auch Ruhe und Zeit zum Entspannen. Ein Jahr geht zu Ende und wir können dankbar auf einen...

Die neue Ausgabe der CDU Siegen Fraktionszeitung "Stark vor Ort" ist da! Laden Sie sich hier die aktuelle Version herunter und informieren Sie sich über uns, unsere Arbeit und aktuelle Geschehnisse unserer Universitätsstadt Siegen.

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 30.11.2016 

Neuordnung der Siegener Hallenbäderlandschaft 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt: 

1. Das Hallenbad...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 30.11.2016 

Neuordnung der Siegener Hallenbäderlandschaft 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt: 

1. Das Hallenbad...

Endlich kann Siegen das Ufer-Fest feiern. 

Allen Grund zum Feiern hat auch die CDU-Fraktion. Gemeinsam mit unserem Bürgermeister Steffen Mues haben wir es geschafft, dass die Sieg von der Platte befreit wurde.

Maßgeblich mit den Stimmen der CDU-Fraktion hat der Stadtrat 2011 die richtungsweisende...

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses II – Siegen-Weidenau 

Parkregelung in der Straße „Grube Neue Haardt“ 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Universitätsstadt Siegen...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates zur Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 27.06.2016 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt: 

1) Die im Rahmen der Neubaumaßnahme „Siegen zu neuen Ufern“ aufgestellten...

Antrag zur Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 20.04.2016 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Universitätsstadt Siegen beantragen: 

1. Der Vertrag mit der Firma Koenitz zur Ausrichtung des Siegener Weihnachtsmarktes...

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für die nächste Sitzung des Rates 

der Universitätsstadt Siegen 

Information der Bevölkerung über die bevorstehenden Baumaßnahmen im Bereich K9/Heinrich-Schütz-Straße mit Empfehlungen der Umleitungs-/Umfahrungsstrecken 

Änderung der Signaltaktung im...

 Antrag gem. § 9 der GO des Rates für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses VI 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen stellen folgenden Antrag zur Sitzung des nächsten Bezirksausschusses Siegen – Süd: 

Die Verwaltung wird beauftragt,...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, 

die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt: 

1. Die „Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten durch die Stadt...

Antrag zum TOP 8 „Einzelhandelsprojekt Siegen-Geisweid“ der Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 09.03.2016 

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen: 

Der Rat beschließt: 

1) Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Teileigentümer Überle-gungen...

Antrag gem. § 9 der GO des Rates für die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Siegen stellt folgenden Antrag für die nächste Verkehrsausschusssitzung/Verkehrsschaukommission:

Eine...

Antrag zum TOP 10 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften am 18.02.2016

Die Fraktionen die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und...