Geh- und Radwege entlang der Sieg und Fludersbach möglich?

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 27.10.2021

Machbarkeitsstudie für Geh- und Radwege entlang der Sieg


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,

der Rat der Stadt Siegen hat am 13.6.2018 mit großer Mehrheit beschlossen:

„Die Uferbereiche der Gewässer in Siegen sind, wo möglich, öffentlich zugängig zu machen bzw. deren Zugänglichkeit zu erhalten. Angestrebt werden - soweit technisch möglich und naturschutzfachlich unbedenklich - durchgängige Fuß- und/oder Radwege entlang der Sieg und Ferndorf.

Dieses Ziel ist insbesondere beim Verkauf und bei Möglichkeiten zum Ankauf von Grundstücken, beim Aufstellen von Bebauungsplänen und bei Baugenehmigungen zu beachten.“

Vor dem Hintergrund dieser Beschlussfassung bitten die antragsstellenden Fraktionen im Rat der Universitätsstadt Siegen folgenden Antrag in der o. g. Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Abstimmung zu stellen:

Beschlussvorschlag:
Der Rat der Universitätsstadt Siegen beauftragt die Verwaltung in einem ersten Schritt mittels einer extern zu beauftragenden Machbarkeitsstudie zu untersuchen, welche weiteren Geh- und/oder Radwege entlang der Sieg im Siegener Stadtgebiet gebaut werden können und welche Voraussetzungen für eine Umsetzung erforderlich sind.

Begründung:
Die „Sieg“ fließt von Norden nach Süden durch das Siegener Stadtgebiet und ist namensgebend für unsere Stadt. Entlang der „Sieg“ führen bereits heute in Teilabschnitten Rad-/Gehwege entlang des Siegufers (Von der Straße „Siegufer“ bis „Heeserstraße“, vom „Stumme-Loch-Weg“ bis „Eiserfelder Straße“, vom Hallenbad in Eiserfeld bis „Bühlstraße“ und vom Ortseingang Niederschelden bis zur Landesgrenze nach Rheinland-Pfalz). In Planung befindet sich die Fortführung des Geh- und Radweges von der Bühlstraße bis nach Niederschelden.
Politisches Ziel ist, das Angebot an Rad- und Gehwegen entlang der Sieg zu erweitern und die Lücken zu schließen. Inwieweit die zuvor erwähnten vorhandenen Geh- und Radwege entlang des Siegufers miteinander verbunden werden können, soll durch eine Machbarkeitsuntersuchung extern beauftragt werden. Mit der Planung und dem Bau von Rad-/Gehwegen im Uferbereich gehen zeitgleich Auswirkungen auf Gewässer- und Naturschutz einher. Diese Eingriffe müssen durch Fachplaner geprüft, untersucht und gegenübergestellt werden und auf die generelle Machbarkeit überprüft werden. Im Gespräch mit den unterschiedlichen zuständigen Behörden (Untere und Obere Wasserbehörde, Untere Naturschutzbehörde, ESi) sind die planerisch vorgesehenen Abschnitte zu erörtern und entsprechende Stellungnahmen und Lösungen interdisziplinär zu erarbeiten. Die Auswirkungen der Planungsabsichten im Wegebau müssen den Erfordernissen des Gewässer- und Naturschutzes gegenübergestellt werden und zeitgleich entsprechende Ausgleichsmaßnahmen eruiert werden.
Diesen planerisch fachübergreifenden Anspruch kann die Verwaltung, auch unter Berücksichtigung eines zeitlich angemessenen Bearbeitungszeitraumes, nicht abdecken, da die Ressourcen der verschiedensten Fachdisziplinen wie Gewässerbau, Naturschutz und Wegebau in der Tiefe nicht vorhanden sind, aber für eine Machbarkeitsuntersuchung ineinander greifen müssen. Daher ist diese Machbarkeitsstudie extern zu beauftragen.
Bei einem erfolgreichen Abschluss dieses Pilotprojektes wollen wir weitere Machbarkeitsstudien für die Gewässer „Ferndorf“ und „Weiß“ auf den Weg bringen (vgl. auch Beschlussfassung vom 13.6.2018), um auch an diesen Flüssen innerhalb des Siegener Stadtgebietes weitere Geh- und Radwege planen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen


Frank Weber
Vorsitzender der
CDU-Fraktion
im Rat der Universitätsstadt Siegen

Detlef Rujanski
Vorsitzender der
SPD-Fraktion
im Rat der Universitätsstadt Siegen

Michael Groß
Vorsitzender der
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Universitätsstadt Siegen

Hans-Günter Bertelmann
Vorsitzender der
UWG-Fraktion
im Rat der Universitätsstadt Siegen

Wolfgang Könen
Stellv. Vorsitzender der
FDP-Fraktion
im Rat der Universitätsstadt Siegen

Henning Klein
Vorsitzender der
Fraktion DIE LINKE
im Rat der Universitätsstadt Siegen

Samuel Wittenburg
Vorsitzender der
Volt-Fraktion
im Rat der Universitätsstadt Siegen