Anfrage zur nächsten Sitzung des Schulausschusses

Unterrichtsausfall und Stellenbesetzungen an den Schulen in Siegen

Die amtierende rot-grüne Landesregierung hat im Schulbereich Tausende Stellen nicht besetzt, wie aus der Ausgabe der Rheinischen Post vom 13. Februar 2017 hervorgeht. Es stellt sich die Frage, wie viele der 4.300 im gesamten Schulbereich in Nordrhein-Westfalen nicht besetzten Stellen auf die Stadt Siegen entfallen.

Unbesetzte Stellen führen zu Unterrichtsausfall, der in NRW unter der rot-grünen Verantwortung gravierende Ausmaße angenommen hat. Eine im Dezember 2016 vom Ministerium für Schule und Weiterbildung veröffentlichte Statistik geht von 1,8 Prozent ersatzlos ausgefallenem Unterricht aus – ein Wert, der bei Eltern für ungläubiges Erstaunen sorgte und ihren täglichen Erfahrungen widerspricht. Aber auch dieser Wert bedeutet, dass NRW-weit mindestens 63.000 Stunden ausgefallen sind.

Angesichts der Weigerung der Schulministerin, differenzierte Daten zu einzelnen Schulen vor Ort aufzudecken, werden bereits ungewöhnliche Maßnahmen ergriffen. So rufen das gemeinnützige Recherchezentrum corretiv.org und die Dortmunder Ruhr-Nachrichten Schülerinnen und Schüler auf, ausgefallenen Unterricht an ihren Schulen zu melden.

Fragen:

Bezogen auf die einzelnen allgemeinen Schulen in Siegen wird um – soweit möglich – differenziert tabellarisch aufbereitete Antworten auf die folgenden Fragen gebeten:

  1. Nach § 59 Abs. 7 SchulG NRW ist der Schulkonferenz von der Schulleitung in jedem Schuljahr ein Bericht über die Unterrichtsversorgung und die Erteilung des Unterrichts an der jeweiligen Schule vorzulegen. Welche Ergebnisse liegen – bezogen auf das erste Schulhalbjahr 2016/2017 – für die jeweilige Schule vor? Sofern jeweils möglich, wird darum gebeten, die Stundenzahl des planmäßig zu erteilenden Unterrichts, des planmäßig erteilten Unterrichts, des erteilten Unterrichts in anderer Form sowie des durchgeführten Vertretungsunterrichts und des ersatzlos ausgefallenen Unterrichts ggf. jeweils unterteilt nach Ursachen bzw. Gründen tabellarisch auszu-
    weisen.
  2. Wie viele Stellen / Planstellen waren in den jeweiligen Schulen zum 01.02. 2017 besetzt?
  3. Wie viele Stellen / Planstellen waren in den jeweiligen Schulen zum 01.02. 2017 nicht besetzt? (Bitte weisen Sie jeweils auch die Stellenbesetzungsquote aus.)
  4. Wie viele Stellen waren an den jeweiligen Schulen zum Stichtag 28.02.2017 ausgeschrieben?
  5. Wie viele Stellen an den jeweiligen Schulen befanden sich zum Stichtag 28.02.2017 im Besetzungsverfahren?

Mit freundlichen Grüßen,

Eva-Marie Bialowons-Sting
Vorsitzende Schulausschuss

Rüdiger Heupel
Fraktionsvorsitzender